Russlands Außenminister Sergej Lawrow in Minsk

Bei einem James-Bond-Film kommt irgendwann unweigerlich die Szene, in der der Bond-Bösewicht seinem Gegenüber eine maliziöse Drohung macht. Ähnlich wirkte nun ein Auftritt des russischen Außenministers Sergej Lawrow vor Journalisten in Minsk. Zwischen Russland und dem Westen senke sich bereits ein neuer »Eiserner Vorhang«, sagte Lawrow. Westliche Politiker sollten entsprechend aufpassen, »dass sie sich nicht die Finger darin einklemmen«.

Hinter der Floskel steckt eine Lesart, der der Kreml seit Längerem folgt. So wird der von Russland völkerrechtswidrig begonnene Angriffskrieg auf die Ukraine umgedeutet als längerer Konflikt, an dem die Nato ihre Teilschuld trage. Auch die jüngeren Beschlüsse des G7-Gipfels und des nun beendeten Nato-Gipfels in Madrid pflegte Lawrow in diese Sicht ein.

So warf er der Europäischen Union vor, »keinerlei Interesse« für Russlands Haltung zu zeigen. Die Entscheidungen der EU würden »von Washington diktiert«. Die Beschlüsse beim Nato-Gipfel in Madrid zeigten, dass die USA »alle Staaten ihrem Willen unterwerfen wollen«. »Der Eiserne Vorhang wird heute von den Westlern selbst errichtet«, pflichtete der belarussische Außenminister Wladimir Makej bei dem Treffen in Minsk bei.

Der frühere britische Premierminister Winston Churchill hatte den Begriff des Eisernen Vorhangs 1946 geprägt, um die Abschottung der sowjetischen Ostblockstaaten von der kapitalistischen Welt zu beschreiben.

Beim Nato-Gipfel bemühten sich die Mitgliedstaaten um demonstrative Einigkeit. Für Finnland und Schweden wurden offiziell das Aufnahmeverfahren gestartet, in letzter Minute begründete die Türkei die Einigung. Zugleich haben die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Staaten bei ihrem Gipfeltreffen ein neues Strategiepapier beschlossen. Russland ist darin erstmals erklärter Feind der Nato. In dem Grundlagendokument für politische und militärische Planungen wird Russland als »größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum« bezeichnet, China als Herausforderung.

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